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   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2000 - L 5 KR 5/00   

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https://dejure.org/2000,6816
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2000 - L 5 KR 5/00 (https://dejure.org/2000,6816)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.12.2000 - L 5 KR 5/00 (https://dejure.org/2000,6816)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Dezember 2000 - L 5 KR 5/00 (https://dejure.org/2000,6816)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - Kostenübernahme - Mitaufnahme einer Begleitperson - stationäre Rehabilitationsmaßnahme - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Voraussetzungen für eine Erstattung der Kosten einer Begleitperson während einer stationären Behandlung

  • medcontroller.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 79/95 R

    Heilung von Mängeln bei der Zustellung der Revisionsbegründung - Beginn der …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2000 - L 5 KR 5/00
    Vielmehr ist er nur auf die Vornahme einer Amtshandlung zur Herstellung des sozialrechtlichen Zustandes gerichtet, der bestehen würde, wenn der Versicherte ordnungsgemäß beraten worden wäre (s. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 60; s. auch Gagel SGb 2000, 517, 518).
  • BSG, 24.09.1996 - 1 RK 33/95

    Grenzen des Kostenerstattungsanspruchs bei selbst beschafften Leistungen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2000 - L 5 KR 5/00
    Dabei kann dahinstehen, ob für die Erstattung von Kosten § 13 Abs. 3 SGB V eine abschließende Regelung trifft (so BSG SozR 3-2500 § 13 Nr. 11).
  • OLG Köln, 04.10.1989 - 27 U 110/89

    Übernahme der Kosten einer Krankenhausbehandlung bei fehlender …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2000 - L 5 KR 5/00
    Die Klinik hätte ihn vielmehr ausdrücklich darauf hinweisen müssen, dass aus ihrer Sicht die medizinische Notwendigkeit der Mitaufnahme nicht gegeben und eine Kostentragung durch die Beklagte zweifelhaft sei (vgl. zur Frage der Behandlungskosten in einem Krankenhaus OLG Köln NJW 1990, 1537).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2018 - L 1 KR 339/17

    Krankenversicherung

    Es fehlt schon tatbestandlich an einer nicht rechtzeitigen Erbringung der Leistung (vgl. zum Ganzen LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 19.12.2000 - L 5 KR 5/00 -, juris Rn. 19 ff;… Urt. v. 29.01.2002 - L 5 KR 97/01 -, juris Rn. 16 ff.;… siehe hierzu auch bereits BSG, Urt. v. 26.03.1980 - 3 RK 32/79 -, juris Rn. 10).

    Bei pflichtgemäßem Handeln der Beklagten, nämlich dem Hinweis darauf, dass der Kläger bei medizinischer Notwendigkeit Anspruch auf für ihn kostenfreie Mitaufnahme seiner Ehefrau hat, wären die Unterkunftskosten für die Ehefrau des Klägers jedoch ebenfalls nicht entstanden (LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 19.12.2000 - L 5 KR 5/00 -, juris Rn. 22).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2007 - L 11 KA 112/06

    Verordnung - Im Zweifel auf Privatrezept …

    In der Folgezeit hatten dann erstinstanzliche Gerichte (SG Freiburg, Gerichtsbescheid vom 13.12.2000 - S 5 KR 5/00; SG Dortmund, Urteil vom 04.02.2003 - S 8 KR 276/00) und auch Prüfgremien eine Verordnung zu Lasten der Krankenkassen für zulässig gehalten, nachdem die Arzneimittelbehörden die Verkehrsfähigkeit von Wobe Mugos Ebejaht hatten.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2007 - L 11 KA 36/07

    Vorrang einer Beratung vor der Verhängung eines Regresses wegen einer …

    In der Folgezeit hatten dann erstinstanzliche Gerichte (SG Freiburg, Gerichtsbescheid vom 13.12.2000 - S 5 KR 5/00; SG Dortmund, Urteil vom 04.02.2003 - S 8 KR 276/00) und auch Prüfgremien eine Verordnung zu Lasten der Krankenkassen für zulässig gehalten, nachdem die Arzneimittelbehörden die Verkehrsfähigkeit von Wobe Mugos E bejaht hatten.
     
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2007 - L 11 KA 100/06

    Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen unzulässiger Arzneimittelverordnungen; …

    In der Folgezeit hatten dann erstinstanzliche Gerichte (SG Freiburg, Gerichtsbescheid vom 13.12.2000 - S 5 KR 5/00; SG Dortmund, Urteil vom 04.02.2003 - S 8 KR 276/00) und auch Prüfgremien eine Verordnung zu Lasten der Krankenkassen für zulässig gehalten, nachdem die Arzneimittelbehörden die Verkehrsfähigkeit von Wobe Mugos E bejaht hatten.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2007 - L 11 KA 21/07

    Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen unzulässiger Arzneimittelverordnungen; …

    In der Folgezeit hatten dann erstinstanzliche Gerichte (SG Freiburg, Gerichtsbescheid vom 13.12.2000 - S 5 KR 5/00; SG Dortmund, Urteil vom 04.02.2003 - S 8 KR 276/00) und auch Prüfgremien eine Verordnung zu Lasten der Krankenkassen für zulässig gehalten, nachdem die Arzneimittelbehörden die Verkehrsfähigkeit von Wobe Mugos E bejaht hatten.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2002 - L 5 KR 97/01

    Krankenversicherung

    Es ist daher unbedenklich, wenn die Beklagte in der Vergütungsvereinbarung mit dem Reha-Zentrum S die der BPlV entsprechende Regelung getroffen hat, dass mit der Tagespauschalvergütung sämtliche anfallenden Kosten abgegolten sind (so schon Senat, Urteil vom 19.12.2000 - L 5 KR 5/00).
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